Selbstverständnis
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland
Wir, Menschen jüdischer Herkunft in Deutschland, haben uns vereinigt, um sichtbar zu machen, dass wir aus den historischen Erfahrungen unserer Vorfahren um die Entwürdigung und den Schmerz wissen, die Menschen zugefügt werden, wenn sie systematisch ausgegrenzt, entrechtet und staatlicher Gewalt ausgesetzt werden. Es darf sich keine Bevölkerungsgruppe über eine andere und kein Mensch über einen anderen erheben.
Alle Menschen sind gleich an Rechten geboren.
Unsere Vereinigung mit dem Namen „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland e. V.“ (im Folgenden „Jüdische Stimme“) wurde im Jahre 2003 in Berlin ins Leben gerufen und im Jahre 2007 in einen gemeinnützigen Verein überführt. Sie ist die deutsche Sektion des im Jahre 2002 in Amsterdam gegründeten Dachverbands „European Jews for a Just Peace“. Neben dem vorliegenden Selbstverständnis bildet die in Berlin beschlossene und gerichtlich bestätigte Vereinssatzung die Basis für die Arbeit der Jüdischen Stimme in Deutschland.
Die Jüdische Stimme verurteilt die seit 1948 anhaltende systematische Entrechtung der Palästinenser:innen und die seit 1967 andauernde Besatzung der Westbank einschließlich Ostjerusalems sowie die Blockade des Gazastreifens und seine Abtrennung von den übrigen Gebieten Palästinas durch den israelischen Staat als nicht hinnehmbare Verstöße gegen die Charta der Vereinten Nationen, gegen das Völkerrecht und gegen alle Beschlüsse der Vereinten Nationen. Die tagtägliche Kolonisierungspraxis greift in alle Bereiche des palästinensischen Lebens ein und hat eine nachhaltig zerstörerische Wirkung. Die Gründung einer deutschen Sektion der EJJP ist durch den Entschluss ihrer Mitglieder motiviert, gemeinsam mit Jüd:innen in Europa, auch hierzulande öffentlich der Behauptung in Israel und anderswo zu widersprechen, die Besetzung und Besiedlung von Gebieten außerhalb der international anerkannten Grenzen Israels geschehe zum Schutz, im Namen und im Interesse aller Jüd:innen der Welt.
Wichtigster Adressat unseres Wirkens ist die bundesdeutsche Öffentlichkeit und Regierung. Wir erwarten von der deutschen Regierung, dass sie ihren ökonomischen und politischen Einfluss für Gerechtigkeit und Frieden im Nahen Osten einsetzt und damit zum Wohle aller dort lebenden Menschen beiträgt.
Alle geschichtliche Erfahrung zeigt, dass inhumane Dominanzverhältnisse, wie sie in dem durch Israel errichteten Apartheid-System herrschen, einen Widerstand hervorrufen, der militärisch nicht zu beseitigen ist. Die Mitglieder der Jüdischen Stimme sind sich der Asymmetrie zwischen der strukturellen Gewalt der Regierung und der Militärorgane des israelischen Staats in Israel-Palästina und den Gewaltformen, die von nichtstaatlichen Organisationen und Individuen in Palästina ausgehen, bewusst.
Die Jüdische Stimme versteht „gerechten Frieden“ als einen anhaltenden Prozess der Dekolonisierung, der das Völkerrecht und die Menschenrechte respektiert. Wir fordern den Rückzug des Militärs aus den besetzten Gebieten und die Abschaffung des Apartheid-Systems und treten für das Rückkehrrecht der palästinensischen Geflüchteten und für gleiche Rechte aller Bürger:innen des Staates oder der Staaten in der Region ein. Wie Israel-Palästina staatlich organisiert sein soll, wie Grenzen festgelegt werden und welche Regierungsform in dem Staat oder den Staaten gelten soll, sind Fragen, die demokratisch und im Einklang mit dem Völkerrecht gelöst werden sollten. Wir sind entschlossen, uns auf der Seite der Unterdrückten gegen alle Formen von Vorherrschaft und Unterdrückung zu engagieren.
Vor dem Hintergrund der in Deutschland und seinen Nachbarländern zu verzeichnenden Zunahme von Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus sowie anderen Formen von Rassismus sind sich die Mitglieder der Jüdischen Stimme darüber einig: Es gilt, entschlossenen Widerstand gegen alle Ausprägungen der Herabstufung und Verachtung von Menschen und Menschengruppen zu leisten.
Berlin, den 15. August 2021